Zwischen 20. und 22. Mai war ein Team des ARF auf Einladung der Europäischen Union/Abg. Hannes Heide in Brüssel.

Brüssel st die Haupt- und Residenzstadt des Königreichs Belgien. Sie bildet das Zentrum der Region Brüssel-Hauptstadt, ist eine ihrer 19 Gemeinden und hat etwa 190.000 Einwohner. Dort haben mehrere föderale Institutionen ihren Sitz: Die Stadt Brüssel ist Verwaltungssitz der Region Brüssel-Hauptstadt. Hier befindet sich darüber hinaus der Verwaltungssitz der Französischen Gemeinschaft Belgiens, während die Wallonische Region ihren Sitz in Namur hat. Die Organe der Region Flandern und der Flämischen (niederländischsprachigen) Gemeinschaft sind fusioniert und haben ihren Sitz ebenfalls in der Stadt Brüssel.Zudem stellt die Stadt den Hauptsitz der Europäischen Union sowie den Sitz der NATO, ferner den des ständigen Sekretariats der Benelux-Länder und von EUROCONTROL dar.

In Brüssel arbeiten insgesamt rund 55.000 Menschen für die europäischen Institutionen, wobei die Europäische Kommission etwa 33.000, das Europäische Parlament etwa 8000 Beschäftige hat. Darunter sind auch Übersetzer und Dolmetscher, die für die EU-Institutionen in 24 Sprachen tätig sind

Als touristisch sehenswert gelten: der Cinquantenaire Park und Triumphbogen, der Grand Place Manneken Pis, ein berühmter Belgier, das Atomium, der Königliche Palast, die Belgischen Schokoladenmanufakturen, das Magritte Museum, das Europaviertel u.v.m.

Brüssel liegt sehr zentral – von dort ist man in 1,5 Stunden im deutschen Aachen, in 2 Stunden in Amsterdam, Paris oder London (mit dem Zug gerechnet).

Das **Manneken Pis** ist eine Brunnenfigur eines urinierenden Knaben. Sie ist eines der Wahrzeichen der belgischen Hauptstadt Brüssel. Seine Mutter strengte der Überlieferung nach einmal eine große Suche mit vielen Beteiligten an. Schließlich fand man den Knaben, wie er an einer Straßenecke urinierte. So war **Manneken Pis** auch immer schon ein Sinnbild für Frechheit, Mut, aber auch für Meinungsfreiheit und Widerstandsgeist.

Einblick in die Europäische Welt

Der Aufenthalt ermöglichte tiefe Einblicke in die Abläufe der EUropäischen Welt. Geprägt von Terminen, Besprechungen, Entscheidungsfindungen, die allesamt auf Kompromiss basieren, wirkt sie hektisch, für Unbeteiligte wenig durchschaubar, was auch mit den 55.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu tun hat. Im Parlament sind seit 16. Juli 2024 – 20 österreichische Abgeordnete vertreten, die sich in den politischen Verbänden vor Ort wiederfinden, also Teil einer insgesamt 720 Personen umfassenden Community sind. Man trifft sich dort nicht regelmäßig, aber doch hin und wieder, so gibt es in gewissen Abständen einen österreichischen Abend in einem Restaurant, am 21. Mai waren dort auch Josef Schieder, Staatssekretär Sepp Schellhorn und Lena Schilling anwesend. Auch FPÖ – Abgeordnete wurden erspäht, aber nur im Restaurantbereich, die Kommunikation mit VertreterInnen anderer Parteien hält sich in engen Grenzen.

Beschlüsse fallen nicht einfach, Europäische Kommission und Parlament müssen sich einigen (wobei iim Parlament Mehrheiten gefunden werden müssen, im Rat muss es überhaupt Einstimmigkeit geben). Eine wesentliche Einrichtung ist auch die Ständige Vertretung Österreichs in Brüssel, die in Form von schriftlichen Berichten und Analysen, die üblicherweise sofort im Anschluss an die täglichen Sitzungen mit Kolleg/innen aus den anderen 26 Mitgliedstaaten erstellt werden, die österreichische Bundesregierung über aktuelle Verhandlungsergebnisse in einer Vielzahl von verschiedenen Themenbereichen, in denen die EU-27 mittlerweile zusammenarbeiten, informiert. Diese Berichte und Analysen dienen der österreichischen Bundesregierung wiederum als Grundlage dafür, welchen Standpunkt Österreich bei den folgenden Sitzungen einnehmen soll. Alles in allem ein kompliziertes Getriebe mit vielen Rädchen, Hannes Heide ist ein Teil davon, und zwar ein sehr engagierter. Eines ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen: Etwa 70 bis 80 Prozent der nationalen Gesetze kommen aus Brüssel.

In der EU politisch zu arbeiten, heißt auch zu reisen. Über Salzburg – Frankfurt – Brüssel muss man für die Reise gut 8 Stunden einplanen, und das zwei Mal pro Woche für einen Parlamentarier. Hinzu kommt der regelmäßige Umzug des Parlaments nach Straßburg, wo einmal im Monat Sitzungen während einer Woche stattfinden. Und dann stehen für Ausschüsse auch noch zusätzliche Reisen an, ein Parlamentarier berichtet, nächste Woche für 4 Tage nach Los Angeles zu müssen….

Medial gibt es dann natürliche verschiedene Sichtweisen, die der Kommission, des Parlaments, der Fraktionen des Parlaments, die dann vermittelt werden. Hinzu kommen nationale Sichtweisen….

Der ORF verfügt in Brüssel über ein eigenes Büro und ist dort gut vertreten, die meisten PrintjournalistInnen arbeiten nicht nur für eine Zeitung, sondern für mehrere – etwa 900 sind dort insgesamt vor Ort registriert. Für diese zweite Gruppe ist es oftmals sehr schwierig, herauszufinden, was an einem bestimmten Tag in Brüssel in EU-Angelegenheiten passiert, oft informiert man sich auch über Livestreams. Insgesamt werden pro Jahr etwa 550 Rechtsakte beschlossen, etwa 10 Prozent davon finden Widerhall in den Medien. Was man also in den Medien vorfindet, ist das Resultat komplizierter Abläufe, oft wird aber nicht so sehr der Inhalt vermittelt, sondern werden Tauziehen, Streit, Uneinigkeit in den Vordergrund gestellt. Aber die EU funktioniert durch Zusammenarbeit, und die meisten Parteien arbeiten mit.