Umlaufbeschluss für weitere Zusammenarbeit unterzeichnet
Drohnen zählen zu den größten Bedrohungen der Gegenwart. Das gilt für alle europäischen Länder und damit natürlich auch für Österreich. Neben technologischen Entwicklungen hat auch der Einsatz von Drohnen die Bedeutung der Lufthoheit in den Vordergrund gerückt. Drohnensichtungen und deren missbräuchlicher Einsatz, insbesondere über kritischer Infrastruktur wie beispielsweise über Flughäfen in Kopenhagen, Oslo, Mallorca, Frankfurt und München oder Ereignisse in Polen und in den baltischen Staaten zeigen, dass diese vermehrt als Bedrohung aus der Luft wahrgenommen werden und machen die Verwundbarkeit europäischer Staaten durch Drohnen deutlich.
Gezielte Maßnahmen zur Abwehr werden umgesetzt
In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche operative Maßnahmen zur Abwehr von Drohnen umgesetzt. So wurde etwa am Flughafen Wien-Schwechat ein Drohnendetektionssystem installiert, in der Direktion für Spezialeinheiten des Bundesministeriums für Inneres ein Drohnenabwehrzentrum eingerichtet, und das Bundesheer verfügt über eine Reihe militärischer Abwehrmaßnahmen. Der Schutz kritischer Infrastruktur erfordert gezielte und abgestufte Abwehrmaßahmen, aber auch eine enge Koordination zwischen staatlichen Stellen, Betreibern und Luftfahrtbehörden.
RKE-Gesetz als Grundlage für Drohnenabwehrstrategie
Ein umfassender Ansatz zur Abwehr von Drohnen durch die österreichischen Sicherheitsbehörden umfasst nicht nur Maßnahmen zum Schutz des öffentlichen Raums, sondern auch eine enge Zusammenarbeit mit Betreibern kritischer Infrastrukturen. Dabei werden insbesondere deren risikobasierte Maßnahmen gemäß dem RKE-Gesetz (Resilienz kritischer Infrastruktur) berücksichtigt. Das im Nationalrat beschlossene sogenannte RKE-Gesetz bildet eine zentrale Grundlage für den Schutz besonders sensibler Einrichtungen und stellt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Sicherheit in Österreich dar.
Weiterentwicklung Drohnenabwehrstrategie
Die bestehende Strategie zur Drohnenabwehr wird auf Basis der bereits bestehenden gesetzlichen und der umfangreich getroffenen operativen Maßnahmen weiterentwickelt. Die umfassende Drohnenstrategie wird auch die gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur berücksichtigen. Ziel ist, bestehende sowie künftige Schutzmaßnahmen an die sich verändernden Bedrohungsszenarien anzupassen, u.a.: verbessertes Lagebild, Integration von Drohnendetektionsdaten, strukturierte Bedrohungsanalyse sowie ein gemeinsames Forum der mit Drohnenabwehr befassten Stellen (BMI, BMLV, BMIMI), um auf die dynamischen Entwicklungen der Gefährdungslage durch Drohnenangriffe reagieren können.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner
“Drohnen zählen zu den größten Bedrohungen der Gegenwart. Zahlreiche Vorfälle auf europäischem Boden zeigen: Wir müssen unser Land und die Menschen vor dieser Bedrohung schützen. Das Bundesheer hat diese Risiken sehr früh erkannt und arbeitet seit mehreren Jahren an Schutzmaßnahmen. Heißt aber auch für uns, dass wir unsere Fähigkeiten in der Luftverteidigung stärken müssen – dazu gehören in erster Linie natürlich die Maßnahmen für Sky Shield – insbesondere der Ankauf von Raketen großer Reichweiten. Die Drohnenabwehrstrategie und die Koordinierung zwischen den zuständigen Stellen ist ein wichtiger Baustein, um diesen Schutz weiter zu verbessern. Wer Frieden erhalten will, muss diesen Frieden und auch unsere Neutralität schützen können”
Staatssekretär Jörg Leichtfried
“Wir alle sehen: Der Umgang mit Drohnen ist längst keine Zukunftsfrage mehr, sondern eine gesamtstaatliche Herausforderung im Hier und Jetzt. Der Schutz vor unbefugten oder gefährlichen Drohnennutzungen erfordert klare Regeln, moderne Technik und entschlossenes Handeln. Nur durch das koordinierte Zusammenwirken von Behörden und Unternehmen kann die Detektion und Abwehr von Drohnen langfristig sichergestellt werden. Unser gemeinsames Ziel ist es, Freiheit und Sicherheit gleichermaßen zu gewährleisten – und unsere Demokratie umfassend zu schützen.”
NEOS-Klubobmann Yannick Shetty
“Mauern und Zäune rund um Österreich schützen uns vor keiner Drohne. Aber klare Zuständigkeiten, gute Vorbereitung und europäische Kooperation tun es. Sicherheit entsteht nicht durch Abschottung, sondern durch mehr Zusammenarbeit, durch einen besseren Datenaustausch und durch Beteiligung an gemeinsamen europäischen Schutzprojekten.”
