BUNDESKANZLER NEHAMMER EMPFÄNGT SCHWEIZER BUNDESPRÄSIDENTEN BERSET

Im Zuge der traditionellen ersten Auslandsreise empfing Bundeskanzler Nehammer den neuen* Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Neben den bilateralen Beziehungen beider Länder, standen außerdem die Themen EU-Schweiz, Energieversorgung, der Russische Angriffskrieg und Migration auf der Agenda.

Die Schweiz und Österreich sind durch ein engmaschiges Vertragswerk und regen Besuchsaustausch auf allen Ebenen eng miteinander verbunden. Die Schweiz ist zudem einer der wichtigsten wirtschaftlichen Partner Österreichs. zweitwichtigster Abnehmer österreichischer Dienstleistungen und viertwichtigster Abnehmer österreichischer Waren. Im Jahr 2021 wurden die ausgezeichneten Beziehungen durch den Abschluss einer Strategischen Partnerschaft in Agenden des gemeinsamen Interesses auf ein neues Level gehoben: Im kommenden Jahr soll die bilaterale und regionale Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Sicherheitspolitik, Krisenprävention, Digitalisierung und Migration weiter vertieft werden.

Bundeskanzler Nehammer im Anschluss an das Treffen: Die Schweiz war nicht umsonst das erste Land, mit dem Österreich eine strategische Partnerschaft eingegangen ist. Sie ist Ausdruck der ausgezeichneten Beziehungen unser beiden Länder und Impuls gleichermaßen, diese noch weiter zu intensivieren. Die Schweiz ist aber nicht nur unser Nachbar, sondern wichtiger Partner auch in Europa. Österreich setzt sich deshalb aktiv dafür ein, die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz weiterzuentwickeln. In diesem Zusammenhang habe ich Präsident Berset heute auch unsere volle Unterstützung für die Assoziierung zum EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe zugesichert.

Wie Österreich ist auch die Schweiz zurzeit besonders von irregulärer Migration betroffen und die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die vertiefte Kooperation im Migrationsbereich wichtiger ist denn je. Ich danke Alain Berset für die hervorragende Zusammenarbeit insbesondere in diesen Belangen: Der von unseren Ländern vereinbarte Aktionsplan umfasst wichtige Maßnahmen in den Bereichen der grenzpolizeilichen und migrationspolitischen Zusammenarbeit. Die konsequente Umsetzung des Aktionsplans ist auch weiterhin unabdingbar.“

*Im Nachbarland Schweiz wird der Bundespräsident seit den 1890ern nach dem Rotationsprinzip aus dem Kreis der Bundesräte im Turnus zunächst zum Vizepräsidenten und ein Jahr später zum Bundespräsidenten gewählt.

Titelbild:©BKA/Wenzel

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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