FPÖ-Kunasek/Amesbauer: „Jahrestag der ‚Luxor-Razzia‘ muss weiterhin Anlass zur Aufklärung sein!“

Freiheitliche erinnern an Großrazzien bei Muslimbrüdern sowie Hamas-Anhängern und kündigen parlamentarische Anfrage an.

Morgen vor einem Jahr stürmten Polizeieinheiten zahlreiche Objekte in ganz Österreich, welche die Staatsanwaltschaft unter Verdacht hatte, die Muslimbruderschaft oder die Hamas zu unterstützen. Insgesamt kam es zu 60 Hausdurchsuchungen mit rund 900 eingesetzten Polizeibeamten – der Exekutive gelang es, dabei mehr als 25 Millionen Euro in bar sicherzustellen. Die steirischen Freiheitlichen nehmen den Jahrestag der „Operation Luxor“ zum Anlass, um abermals an die Gefahren des politischen Islam in Österreich zu erinnern und Aufklärung rund um die Beschuldigten in der Causa einzufordern. „Dass die steirische Landeshauptstadt leider seit Jahren einen Ruf als europaweite Hochburg des politischen Islam genießt, ist hinlänglich bekannt“, so FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. „Unter den Verdächtigen finden sich zahlreiche Grazer, auch eine stattliche Anzahl der durchsuchten Objekte lag in der Landeshauptstadt. Wir wollen allen Landsleuten heute nochmals den tragischen Terroranschlag in Wien sowie die darauffolgende ‚Operation Luxor‘ ins Gedächtnis rufen. Durch die Corona-Thematik gerät die latente Bedrohung durch den Radikalislam leider schnell in Vergessenheit, sie ist jedoch nach wie vor da“, so Kunasek weiter, der konkrete Schritte gegen radikalislamische Kreise bis heute jedoch vermisst: „Trotz mehrerer Studien und zahlreicher Hinweise des Verfassungsschutzes, wie brandgefährlich die Szene in Graz ist, kam es bisher kaum zu ernsthaften Verbotsmaßnahmen oder Einschränkungen seitens der Justiz.“

FPÖ-Amesbauer: „Justizministerium muss uns zu aktuellem Ermittlungsstand Rede und Antwort stehen!“
Ähnlich sieht dies auch der Sicherheitssprecher der Freiheitlichen im Nationalrat Hannes Amesbauer. Um die „Operation Luxor“ und die damit einhergehenden Ermittlungen nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, kündigt der steirische Nationalratsabgeordnete eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Zadićan. „Die Berichterstattung rund um die zahlreichen Durchsuchungen und Verdächtigen ist durch Corona leider nahezu zum Erliegen gekommen. Nur scheibchenweise erfährt man von neuen Entwicklungen, wie unlängst im Fall eines Grazer Islam-Lehrers. Aktuellen Medienberichten zufolge sollen Verdächtige noch nicht einmal einvernommen worden sein. Wir werden im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage den aktuellen Stand der Ermittlungen in Erfahrung bringen und den Steirern Aufklärung darüber bieten, wie ernst die Lage in der Landeshauptstadt war und ist“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher abschließend.

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


error: (c) arf.at