Steiermark: Stellungnahmen der politischen Parteien zum 1. Mai

ÖVP: Steirische Brettljausen am „Tag der Arbeit“

Auch wenn vieles durch die Corona-Pandemie verschoben oder abgesagt werden muss(te) – eine Tradition hält bei der Steirischen Volkspartei ungebrochen: Jedes Jahr am 1. Mai besuchen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sowie Regierungsmitglieder, zahlreiche Abgeordnete und Funktionäre in der ganzen Steiermark Menschen an ihrem Arbeitsplatz und bringen ihnen entweder ein frisches, köstliches Frühstück oder eine Jause vorbei. Auch in diesem Jahr gab es ein symbolisches „Dankeschön“ für diesen Einsatz und die Bereitschaft, auch am „Tag der Arbeit“ für das Wohl der Steirerinnen und Steirer zur Verfügung zu stehen. In diesem Jahr wurden köstliche steirische Brettljausen verteilt. Gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg, Bezirksparteiobmann NAbg. Joachim Schnabel und hiesigen Bürgermeistern stattete der Landeshauptmann der schönen Südsteiermark einen Besuch ab. Landesrat Christopher Drexler war in Feldbach und Fehring unterwegs. 

Am Anfang ging es für Schützenhöfer zur Grenzpolizeiinspektion Spielfeld zu Vertretern der Polizei und des Bundesheeres. Danach stand ein Besuch der Erzherzog-Johann-Kaserne in Straß auf dem Programm. Im Anschluss konnte der Landeshauptmann noch bei der Polizeiinspektion Gamlitz dem BürgermeisterKarl Wratschko zum heutigen Geburtstag gratulieren.  

„Wir befinden uns nach wie vor in sehr herausfordernden Zeiten und darum möchte ich mich ganz besonders bei jenen bedanken, die auch am 1. Mai wichtige Verantwortung in der Gesellschaft übernehmen und an diesem Feiertag arbeiten. Gerade in der Corona-Pandemie waren oftmals Organisationen wie Polizei und Bundesheer, aber auch Rotes Kreuz oder Feuerwehr am meisten gefordert, die ohnedies bereits tagtäglich einen wertvollen Beitrag zum Wohl der Allgemeinheit geleistet haben und in der Ausübung ihrer Berufe speziell gefordert sind“, so Schützenhöfer.

Fotos (STVP/Fischer)

Grüne: Krautwaschl am 1. Mai: Zigtausende neue Arbeitsplätze durch Investitionen in den Klimaschutz, die Pflege und in die öffentliche Infrastruktur

Die Landtagsklubobfrau der Grünen, Sandra Krautwaschl, nimmt den heutigen 1. Mai zum Anlass, um in der Steiermark „auf massive Investitionen in den Klimaschutz, die Pflege und in die öffentliche Infrastruktur“ zu drängen, denn: „Das bringt zigtausende neue Arbeitsplätze – und das sind die Arbeitsplätze der Zukunft“, ist sie überzeugt und verweist auf zahlreiche Studien, die das bestätigen. Die Bundesregierung gehe hier bereits den richtigen Weg, so Krautwaschl, in der Steiermark herrsche jedoch großer Aufholbedarf: „Hier hat die ÖVP/SPÖ-Koalition leider die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt“, kritisiert sie: „Klimaschutz ist der Wirtschaftsmotor der Zukunft – und gerade die Steiermark, die bekanntlich ja einmal Pionierin bei Erneuerbaren Energien war, hat hier ein enormes Potenzial. Der Wettbewerb der Zukunft wird ein Wettbewerb um die klimafreundlichsten Technologien und Erfindungen – wenn wir jetzt die Weichen richtig stellen, sorgen wir dafür, dass die steirische Wirtschaft auch in Zukunft erfolgreich sein kann!

Ein Riesenpotenzial ist auch im Pflegebereich: ExpertInnen rechnen allein bis 2030 mit einem Bedarf von rund 15.000 zusätzlichen Pflegekräften in der Steiermark – Krautwaschl hat vor kurzem zwei Landtagsanfragen an die Landesrätinnen Bogner-Strauß und Kampus eingebracht und will unter anderem erfahren, ob Maßnahmen gesetzt werden, um zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Der schon zuvor chronische Personalmangel hat bekanntlich in den vergangenen Monaten dramatische Auswirkungen gezeigt und auch der breiten Öffentlichkeit die großen Schwierigkeiten, vor denen das Pflegesystem steht, vor Augen geführt, so Krautwaschl – sie ortet „massiven Handlungsbedarf“.

KPÖ: 1. Mai 2021: „Die Zukunft muss den arbeitenden Menschen gehören“

KPÖ-Stadträtin Elke Kahr: „Die Krise hat gezeigt, wer die Gesellschaft am Laufen hält.“

Rund 1000 Menschen sind am 1. Mai mit der KPÖ auf die Straße gegangen. Das Motto des diesjährigen Maiaufmarsches, der unter Einhaltung von FFP2-Masken-Pflicht und Sicherheitsabstand stattfand, lautete „Unsere Stärke: Solidarität!“.

Die aktuelle Krise hat die vielfachen Verwerfungen des Kapitalismus offengelegt. Dieses System baut auf der Ausbeutung von Menschen und Umwelt zugunsten des Profits von Wenigen auf: Stagnierende Löhne und Gehälter, rasant steigende Mieten und ein Kaputtsparen des Gesundheitssystems. Immer mehr Menschen wünschen sich eine gesellschaftliche Alternative.

Die Rede bei der Schlusskundgebung am Eisernen Tor wurde von der Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr gehalten. Sie betonte, dass die Krise gezeigt habe, wer die Gesellschaft wirklich am Laufen halte: „Es sind die arbeitenden Menschen – LKW-Fahrer, Verkäuferinnen, Lehrerinnen oder Beschäftigte im Gesundheitsbereich – und nicht Aktionäre und Vorstandsvorsitzende. Den arbeitenden Menschen muss wieder die Zukunft gehören!“

Diese Menschen verdienen mehr als nur Applaus: es braucht höhere Löhne und Gehälter und eine Arbeitszeitverkürzung. Auch Stadt und Land haben hier Handlungsbedarf. Gebühren und Tarife müssen gesenkt, drohende Delogierungen verhindert werden.

„Es sind die Arbeitenden, die den Reichtum schaffen. Aus ihren Taschen sind Milliarden Euro in die der Vermögenden geflossen. Deshalb müssen große Vermögen endlich gerecht besteuert werden“, forderte Elke Kahr„Für all das steht die KPÖ, wir sind die Partei der Solidarität!“

Gerade am 1. Mai muss daran erinnert werden, dass es einen Kurswechsel hin zu Löhnen und Gehältern, von denen man leben kann, leistbaren Mieten und einem solidarischen Gesundheitssystem braucht. Gelingen kann dies nur durch einen starken Druck der Bevölkerung auf die politisch Verantwortlichen. Die heutige Demonstration der KPÖ zum 1. Mai war ein starkes Zeichen dafür!

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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