FPÖ-Royer: „Briefwahl-Fiasko bei Landwirtschaftskammerwahl ist eine demokratiepolitische Farce!“

Zahlreiche Briefwahlstimmen wurden an die Absender retourniert – Freiheitliche sehen massiven Erklärungsbedarf der ÖVP.

Der organisatorische Aufwand hinter Wahlgängen war immer schon beachtlich. Gerade in Coronazeiten nimmt er noch weiter zu – mitunter ein Grund für die Verschiebung der Gemeinderatswahl in der Steiermark. Im Zuge der bevorstehenden Landwirtschaftskammerwahl wollte der ÖVP-Bauernbund von einer solchen Verschiebung nichts hören. Wie die „Woche Steiermark“ nun heute online berichtet, wurden aufgrund unzureichender Frankierung zahlreiche Wahlkuverts mit Briefwahlstimmen an die Absender zurückgeschickt.

Die Post wertete die größeren Kuverts nämlich als Paket und so wurden anstatt 85 Cent plötzlich 2,75 Euro Porto fällig. „Die nun ans Licht gekommenen Vorgänge sind eine demokratiepolitische Farce“, zeigt sich der Spitzenkandidat der Freiheitlichen Bauernschaft LAbg. Albert Royer empört. „Die Schwächen der Briefwahl sind hinlänglich bekannt, trotzdem stemmte sich der Bauernbund mit aller Kraft gegen eine Wahlverschiebung. Das Resultat ist vermutlich eine katastrophale Wahlbeteiligung“, so Royer, der hervorhebt, dass dies vor allem der politischen Legitimation der nächsten Landwirtschaftskammer-Vollversammlung schaden wird.

„Die ÖVP hat angesichts dieser Vorgänge massiven Erklärungsbedarf. Demokratiepolitisch ist der Skandal rund um die rückgesendeten Briefwahlkarten ein enormer Schaden – ein Herausreden, die Wahlkarten können immer noch am Wahltag im Wahllokal abgegeben werden, können wir definitiv nicht gelten lassen. Diese Vorgänge werden jedenfalls noch restlos aufgeklärt werden müssen“, so der freiheitliche Spitzenkandidat abschließend.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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