FPÖ-Triller: „Causa verschobene Spitalsbehandlungen – Freiheitliche erhöhen Druck“

FPÖ bringt Dringliche Anfrage an Gesundheitslandesrätin hinsichtlich während des Lockdowns verschobener Spitalsbehandlungen und Operationen ein; Freiheitliche sehen sich durch jüngste Experten-Aussagen und Studien bestätigt und fordern lückenlose Aufklärung.

Exakt 15 Fragen wird ÖVP-Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß in der kommenden Landtagssitzung am 13. Oktober beantworten müssen. Damit lösen die Freiheitlichen ihr Versprechen gegenüber der steirischen Bevölkerung ein, in der Causa verschobene Spitalsbehandlungen nicht locker zu lassen, um endlich eine völlige Aufklärung sicherzustellen. Das Vorgehen ist nach mehreren parlamentarischen Anfragen, der Einrichtung einer Opfer-Hotline sowie einem Beschwerdeschreiben an die Volksanwaltschaft der nächste Schritt. Bekannterweise ist die Dringliche Anfrage eines der schärfsten Kontrollinstrumente der Landtagsfraktionen gegenüber der Regierung. Die Ergreifung dieses landespolitischen Instruments ist vor allem deswegen notwendig geworden, da sich die Landesregierung und allen voran die zuständige Gesundheitsreferentin Bogner-Strauß bisher nicht zur Nennung konkreter Zahlen und Daten bezüglich verschobener Spitalsbehandlungen und Operationen während des Lockdowns bzw. der daraus resultierenden Folgen durchringen konnte. „Die seitens der türkis-grünen Bundesregierung betriebene ‚Angstmache‘ beziehungsweise die von der schwarz-roten Landesregierung angeordneten Operations- und Behandlungsverschiebungen während des Lockdowns hatten fatale Folgen für tausende Steirer. Die zuständige Gesundheitslandesrätin muss uns nun endlich konkrete Zahlen und Daten nennen. Wir werden zudem darauf drängen, dass eine derart groß angelegte Verschiebung von wichtigen medizinischen Behandlungen niemals mehr passieren kann. Es braucht endlich eine Rückkehr zur Normalität, wie sie mittlerweile auch von zahlreichen namhaften Experten gefordert wird“, so FPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Marco Triller.

Konkret wollen die Freiheitlichen in ihrer Dringlichen Anfrage wissen, inwieweit die Landesregierung zu einer unabhängigen Aufarbeitung ihrer in den letzten Monaten getroffenen gesundheitspolitischen Entscheidungen bereit ist und wie sich die Zahlen rund um verschobene Operationen und Behandlungen darstellen. Zudem wird den Fragen nachgegangen, ob seit Ausbruch der Corona-Krise eine Zunahme an Patientenbeschwerden aufgrund verschobener Behandlungen zu verzeichnen ist und wie viele Patienten bzw. deren Angehörige seit Ausbruch der Corona-Krise aufgrund daraus resultierender Schäden rechtliche Schritte gegen die KAGes eingeleitet haben. Die Notwendigkeit dieser Fragen wird durch eine aktuelle Studie der Med Uni Graz, die die Auswirkungen des Lockdowns auf die Behandlung von Herz-Notfällen wissenschaftlich untersuchte, unterstrichen. „Die steirische Bevölkerung und insbesondere die betroffenen Patienten verdienen endlich klare Antworten. Zudem ist eine Aufarbeitung des politischen Handelns der Verantwortungsträger während der vergangenen Monate unausweichlich“, so Triller abschließend.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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