KPÖ verlangt Aufklärung über mysteriöse Dienstreisen

Steirische Landesregierung bezahlte zahlreiche lange Aufenthalte in exotischen Destinationen

Eine Reihe rätselhafter Reisen von Bediensteten des Landes Steiermark in der vergangenen Landtagsperiode beschäftigt nun den für Personalfragen zuständigen Landesrat Christopher Drexler (ÖVP). Die KPÖ verlangt in einer schriftlichen Anfrage Aufklärung über den Zweck zahlreicher Auslandsreisen, die von der Landesregierung genehmigt wurden.

Besprechungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen wurde während des Corona-Lockdowns in vielen Bereichen zur Normalität. Auch wenn dadurch nicht immer ein persönliches und direktes Gespräch ersetzt werden kann, wurde nicht nur das Ansteckungsrisiko reduziert, es wurden auch die Kosten für nicht unbedingt notwendige Dienstreisen reduziert.

In der Landtagsperiode von 2015 bis 2019 galten andere Maßstäbe. Eine lange Liste von Dienstreisen zu teilweise exotischen Destinationen wirft Fragen über den Sinn und die Notwendigkeit dieser Auslandsaufenthalte auf. Eine Reise nach Japan im Jahr 2018 dauerte 17 Tage, ein US-Aufenthalt ohne genauere Ortsangabe 2016 15 Tage. 13 Tage lang hielt sich ein Mitarbeiter 2015 in Los Angeles auf, 2017 wurden 10 Tage in Boston genehmigt. Auch Abu Dhabi und China finden sich auf der Liste mit Dienstreisen ins Ausland.

Reisen innerhalb Europas bedürfen keines Beschlusses der Landesregierung und sind in der Liste deshalb nicht sichtbar. Für sie gilt allerdings, dass sie „nur in dem Ausmaß durchgeführt werden, als dies für die Besorgung der dienstlichen Aufgaben der Dienststelle unbedingt erforderlich erscheint“. Für Dienstreisen ins Ausland gilt diese einfache und nachvollziehbare Regel nicht.

„Es soll niemandem etwas unterstellt werden, aber die lange Aufenthaltsdauer bei manchen Reisen ist zumindest erklärungsbedürftig. Ich hoffe, dass wir eine plausible Erklärung für diese Reisen bekommen“, so Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ im steirischen Landtag.

Logo: KPÖ

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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