Landesrätin Kampus: „Arbeitsplätze schaffen, um Armut zu bekämpfen“

Graz, am 8. Mai 2020.- Im Rahmen einer Videokonferenz analysierte Soziallandesrätin Doris Kampus mit Vertreterinnen und Vertretern des Armutsnetzwerkes – ein Zusammenschluss von 33 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einrichtungen – die sozialen Folgen der Corona-Krise in der Steiermark. „Wir müssen Arbeit schaffen und Arbeitslosigkeit, so gut es geht, vermeiden. Damit bekämpfen wir auch die Armut und ihren Anstieg“, fasste die Soziallandesrätin die großen Herausforderungen zusammen. Insgesamt stehen aktuell zusätzlich rund 40 Millionen Euro aus dem Sozialbereich für direkte und indirekte Maßnahmen gegen Armut zur Verfügung.

Kampus verwies in diesem Zusammenhang auf die beiden Maßnahmenpakete des Landes Steiermark und insbesondere auf die Corona-Stiftung, mit der 20 Millionen Euro für Beschäftigung und Qualifizierung bereitgestellt werden und die das Herzstück der Maßnahmen am Arbeitsmarkt bildet. Die Vorarbeiten für diese Stiftung, die unter anderem Schwerpunkte im Bereich Frauen, Pflege, Klimaschutz und Tourismus setzen wird, laufen bereits auf Hochtouren. Damit können tausende Betroffene unterstützt werden, neue berufliche Perspektiven zu finden.

Maßnahmenpaket im Sozialbereich
Das Armutsnetzwerk Steiermark stellt dazu fest: „Wir hoffen natürlich auf eine rasche gesundheitliche Lösung bei der Bekämpfung des Virus. Mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen wie einer erhöhten Arbeitslosigkeit und Armutsgefährdung werden wir aber noch Jahre konfrontiert sein. Die Menschen wollen arbeiten, dies zeigt sich besonders jetzt in der Krise, die Arbeit steht für Teilhabe an der Gesellschaft auch oder vor allem für Menschen, die es besonders schwer haben. Zudem muss die Existenzsicherung für alle gewährleistet werden.“

Die Soziallandesrätin berichtete über jene Maßnahmen, die im Sozialbereich bereits gesetzt worden sind, um den Anstieg von Armut möglichst gut einzudämmen. „Alle Menschen in der Steiermark können sich sicher sein, dass das soziale Netz hält. Wir lassen niemanden zurück“, versicherte die Soziallandesrätin.

Im Bereich der Basissicherung wurden neue Anträge für die Mindestsicherung und die Wohnunterstützung bis vorerst Ende Mai deutlich vereinfacht beziehungsweise bestehende Unterstützungen bis Ende Mai verlängert. Allein hier wird mit Mehrkosten von bis zwölf Millionen Euro in diesem Jahr gerechnet.

Das Budget für einmalige Beilhilfen wurden verzehnfacht. Ebenso wurden die Soforthilfefonds von Caritas, Volkshilfe und den VinziWerken höher dotiert. Um Wohnraum zu sichern, wurden ein Delogierungsstopp mit gemeinnützigen Bauträgern vereinbart, der Kautionsfonds aufgestockt und im Bereich der Obdachlosenversorgung das Budget aufgestockt.

Die Schuldnerberatung wurde mit mehr Mittel für Beratung und Betreuung ausgestattet, um insbesondere präventiv noch stärker aktiv sein zu können, aber auch den steigenden Bedarf abdecken zu können.

Corona-Daten: aktuelle Daten
Weiters wurde der Projektfonds „Solidarität leben – einander helfen“, mit 50.000 Euro dotiert, ausgerufen. Aus dem Fonds heraus werden schwerpunktmäßig das zunehmende kommunale und zivilgesellschaftliche Engagements während der Corona-Krisenzeit und die Hilfeleistungen des Ehrenamts im Alltag für gefährdete Personengruppen unterstützt.

Die Sozialabteilung wurde beauftragt, ein monatliches Corona-Radar zu erstellen, um Fakten und Daten über die soziale Situation in der Steiermark und die Folgen der Corona-Krise zeitnah als Basis für weitere politische Maßnahmen heranziehen zu können. „Niemand kann sagen, wie lange die sozialen Folgen der Corona-Krise tatsächlich andauern werden. In der Steiermark sind wird jedenfalls vorbereitet, für soziale Sicherheit auch in schwierigen Zeiten zu sorgen“, so die Landesrätin.

Existenzsicherung für alle
Wichtig ist die rasche und möglichst unbürokratische Umsetzung der Pakete und Projekte, dazu schlägt das Armutsnetzwerk vor, dass die Informationen über alle Hilfspakete und Unterstützungsleistungen an alle Haushalte in der Steiermark zugesandt werden. Niemand darf übersehen werden, es geht nicht um Almosen, vielmehr zeigt sich gerade jetzt die Bedeutung eines starken Sozialstaates. Abgesehen von den notwendigen Sofortmaßnahmen braucht es aber auch mittel- und langfristige Programme und Strategien. Für deren Entwicklung, Evaluierung und laufende Nachschärfung bieten wir die umfassende Expertise von Fachleuten und von Betroffenen an, die im Armutsnetzwerk Steiermark engagiert mitwirken“.

Soziallandesrätin Doris Kampus besprach bei einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern des Armutsnetzwerkes die sozialen Folgen der Corona-Krise
© Foto: Peter Drechsler
Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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