Addendum: Tiroler Almen und dänische Inseln: Europas neue Quartiere für Nicht-Abschiebbare

Vor mehr als zehn Jahren sorgte Jörg Haiders „Saualm“-Quartier für straffällige Asylwerber für hitzige Debatten. Heute gibt es für nicht aufenthaltsberechtigte, aber nicht abschiebbare Migranten ähnliche Unterkünfte: Die Bewohner sollen freiwillig gehen, weil es dort unbequem ist. Häufiges Ziel: das nächste EU-Land.Bild: Mads Claus Rasmussen | AFPLindholm-Insel, Dänemark 2018FacebookTwitterMailWhatsappCopy Link

Ende 2018 sorgte Dänemarks Regierung für Schlagzeilen, weil sie abgelehnte und straffällige Asylwerber auf einer abgelegenen Insel unterbrachte. Wir haben uns die Insel angesehen und dabei erfahren, dass alle Bewohner mittlerweile verschwunden sind. Was wohl Absicht war.

Österreich verfolgt einen ähnlichen Ansatz: So hat die Bundesregierung schon Ende 2017 in aller Stille ein Flüchtlingsheim in Fieberbrunn (am Bürglkopf) in eine Spezial-Unterkunft für Personen mit negativem Asylbescheid umgewandelt. Ein zweiter entsprechender Unterbringungsort befindet sich auf dem Gelände des Flughafens Wien-Schwechat. Wer hier wohnt, ist weit weg von seinen bisherigen sozialen Kontakten: Ausreisepflichtige aus Westösterreich kommen nach Schwechat, jene aus dem Osten nach Tirol.

Die Rahmenbedingungen sind streng. Alle Bewohner müssen sich täglich melden. Bei Nichtbefolgung drohen Strafen. Beschäftigungsmöglichkeiten gibt es keine, auch nach Wien reisen dürfen sie nicht (es gilt eine „Residenzpflicht“, sie müssen also im jeweiligen Bundesland bleiben). Und: Wenn sie der Aufforderung, sich in ein Rückkehrberatungszentrum zu begeben, nicht nachkommen, droht Schubhaft…..

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Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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